2Die danach zulässige gegenseitige Deckung darf nicht zu einer … Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaates Bayern ... (GVBl. 3 der Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz bleibt unberührt. des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/2016) Art. Freie und freiwerdende Stellen (einschließlich ungebundener Stellen) dürfen nur unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit besetzt werden (vergleiche VV Nr. Mai 2019 (GVBl. 45 Abs. 7.1 unter den Voraussetzungen der Nr. S 277, 620, BayRS Bereich reduzieren Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020) Vom 24. Deckungsfähigkeit 1.1 Soweit nicht Nr. des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (Haushaltsgesetz – HG – 2007/2008)1 A. – Ansätze für gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben (Stellengehälter), diese dürfen gemäß Nr. 536) geändert worden ist, getroffenen Bewirtschaftungsmaßnahmen. 1 Satz 2 BayHO bis zur Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2021 weiter. 18 HG 2019/2020, Inkrafttreten, Außerkrafttreten; Anlage 1 HG 2019/2020, 2. Mai 2019 (GVBl. S. 238) geändert worden ist, und die Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2019/2020 (DBestHG 2019/2020) sind bis zur Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2021 nach Maßgabe der nachfolgenden Ausführungen weiterhin anzuwenden (Art. November 2019 (BayMBl. April 2009 (GVBl. 1 HG 2019/2020 ungebundene Stellen – Personalsoll B, Beachtung der haushaltsgesetzlichen Regelungen, Besetzung freier und freiwerdender Stellen. 17 HG 2019/2020, Durchführungsbestimmungen; Art. S. 332), zuletzt geändert durch § 1 Abs. = Hauptgruppe 6 Bewirtschaftung der Personalausgaben, Stellenbesetzung, Art. 10 Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes und Überleitung (1) Das Bayerische Besoldungsgesetz in der Fassung der Bekamitmachung vom 30. Gemäß Art. Außer den Ausnahmen durch Haushaltsvermerk ist das Absetzen von der Einnahme oder Ausgabe in den Fällen der nachstehenden Nrn. 78 der Bayerischen Verfassung und den Bestimmungen der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) müssen die Einnahmen und Ausgaben des Staates für jedes Haushaltsjahr veranschlagt und in den Haushaltsplan eingestellt werden. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat, vom 10. S. 266) BayRS 630-2-22-F (§ 6h) Art. S. 266, BayRS 630-2-22-F), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 27. 9 Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes, Art. Verfassungsrecht (Auszüge aus dem Grundgesetz und der Verfassung des Freistaats Bayern) Rechts- und Verwaltungsvorschriften von haushalts- und finanzwirtschaftlicher bzw. 2Sind die im Entwurf des Haushaltsplans 2021 vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen niedriger, so sind die niedrigeren Ansätze als Bewirtschaftungsgrundlage maßgebend; Verfügungsrahmen ist dann bis zu 75 % daraus. des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre . 7.1 im Einzelfall den sich nach Nr. Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz (Nr. April 2020 (GVBl. 3 HG 2019/2020 unverändert fort. der Staatsoberkasse Bayern in Landshut und der Landesjustizkasse Bamberg DBestHG Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz DTA-Kennung Vierstellige Kennziffer zum Datenträgeraustausch DVBl. Für die vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung 2021 gelten weiterhin die mit der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat über die Haushaltsvollzugsrichtlinien 2019/2020 (HvR 2019/2020) vom 31. Zielgruppe: Bedienstete staatlicher Behörden Hinweis: Es wird die BayHO mit Verwaltungsvorschriften, der Gruppierungsplan und die Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz benötigt. Vollzitat nach RedR: Haushaltsgesetz 2019/2020 (HG 2019/2020) vom … des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz – HG – 2009/2010)1 A. Oberster Rechnungshof 2Über die Mittel des Titels 701 .. darf damit entsprechend der vorstehenden Nr. Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (WIPO/UPOV-Vereinbarung)" vom 26. 1Für Investitionen (Hauptgruppen 7 und 8) können abweichend von Nr. 17) Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2019/2020 (DBestHG 2019/2020) 1. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen aus ihrer Berufspraxis in … Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2019/2020 (DBestHG 2019/2020) 1. vom 05.072002 (GVBl. 17 HG 2019/2020, Durchführungsbestimmungen; Art. 17 HG 2019/2020, Durchführungsbestimmungen; Art. 1 Feststellung des Haushaltsplans Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Haushaltsplan des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 wird in Einnahmen und Ausgaben . 6g Besetzung von Stellen für Arbeitnehmer, Art. S. 266) BayRS 630-2-22-F . Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es Haushaltsgesetz 2011/2012 mit Gesamtplan (Haushaltsübersicht, Finanzierungs- ... des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz – HG – 2011/2012) ... Nr. vom 20.06.2001 (GVBl. 2Art. Haushaltsgesetz Hauptgruppe Kapitel (des Haushaltsplans) LfA Förderbank Bayern LfA-Gesetz in der Fassung der Bek. 6 Abs. Dezember 2006 (GVBl. 3In der Zeit vom 1. 3) zugelassen werden (vgl. Gemäß Art. = Einzelplan EStG = Einkommensteuergesetz EU = Europäische Union FAG = Finanzausgleichsgesetz GG = Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GVBl = Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt HG = Haushaltsgesetz HGr. 5. HG 2019/2020: Anlage 2 Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2019/2020 (DBestHG 2019/2020) Anlage 2 (zu Art. des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz – HG – 2011/2012)1 A. 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie S. 98) Landtagsdrucksache Landeswahlgesetz in der Fassung der Bek. 78 Abs. Ausgaben, denen ausschließlich zweckgebundene Zuweisungen oder Zuschüsse zugrunde liegen, dürfen bis zur Höhe der tatsächlich eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 327 der Verordnung vom 26.03.2019 (GVBl. 3 HG 2019/2020). Januar 2021 bis zur Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2021 wird der Haushalt gemäß Art. Art. Verfassungsrecht (Auszüge aus dem Grundgesetz und der Verfassung des Freistaats Bayern) Rechts- und Verwaltungsvorschriften von haushalts- und finanzwirtschaftlicher bzw. November 1982 können die vorliegende Finanzordnung - einschliesslich aller späteren Änderungen, die auf Grund von Abänderungen der Durchführungsbestimmungen (siehe Regel 1) vorgenommen werden können - durch den Rat der UPOV abgeändert werden. 2.2 der Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz (DBestHG) zusammengefasst und innerhalb eines Einzelplans gemeinsam bewirtschaftet werden. 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie 972 01). Ziffer 4.3.2. der Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2019/2020 (DBestHG 2019/2020) davon abhängig gemacht, dass Sie den Kostenbeitrag zur von der Fa. = Kapitel (des Haushaltsplans) LT = Landtag OBB = … Nachtragshaushaltsplans 2020 ausgebrachte Haushaltsvermerke, wie zum Beispiel Deckungs-, Verstärkungs-, Kopplungsvermerke, oder verbindliche Erläuterungen gelten fort, sofern oder soweit sie nicht dem Entwurf des Haushaltsplans 2021 wegfallen oder eingeschränkt werden sollen. 6b, 6c und 6f HG 2019/2020 gelten gemäß Art. 2 der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 630-1-F) veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch § 5 des Gesetzes vom 19. Haushaltsgesetz 2005/2006 mit Gesamtplan (Haushaltsübersicht, Finanzierungs- ... des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 (Haushaltsgesetz Œ HG Œ 2005/2006)1 A. S. 238) geändert worden ist, Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020) Vom 24. Bereich reduzieren Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020) Vom 24. 517 01. April 2009, und Art. Nr. Gemäß Art. S. 266) BayRS 630-2-22-F (§ 6h) Art. 6i Stellenhebungen im Doppelhaushalt 2019/2020, Art. S. 266) BayRS 630-2-22-F (§ 6h) Art. 45 Abs. Nr. April 2020 (GVBl. 3 BayHO ist dabei zu beachten. Art. 4Für die vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2021 wird Folgendes bestimmt: Die Bestimmungen des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (HG 2019/2020) vom 24. 1Für die Zwecke, die im Entwurf des Haushaltsplans 2021 wegfallen sollen, dürfen Ausgaben nur noch aus übertragenen Ausgaberesten geleistet werden. … Art. S. 153) geändert worden ist, macht das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat bekannt: S. 238) geändert worden ist, und die Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2019/2020 (DBestHG 2019/2020) sind bis zur Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2021 1 bis 6 entsprechend. 2.1 Satz 2 gilt entsprechend. 6b Sperre frei werdender Stellen ab 2019, Art. Diesen zahlen Sie nur während Ihrer … 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie, Art. des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz - HG-2011/2012) Vom 14. Problem ... Nrn. S 277, 620, BayRS 1Auf Grund des Art. Sie haben 1,7 % (Vorjahr 1,3 %) des Haushaltsvolumens betragen … 3Die Haushaltssperre muss auch im Jahr 2021 strikt vollzogen werden. 18 Abs. Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume, 517 05. Haushaltsgesetz mit Durchführungsbestimmungen; Haushaltsvollzugsrichtlinien ; VOB/VOL; Integriertes Haushalts- und Kassenverfahren (IHV) ePayment; Immobilienverwaltung ; EU-Recht (u.a. 6l Personalübergang auf eine Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesstraßen, Art. 18 HG 2019/2020, Inkrafttreten, Außerkrafttreten; Anlage 1 HG 2019/2020, 2. 12.1 zur Anwendung kommt, sind innerhalb der einzelnen Haushaltskapitel gegenseitig deckungsfähig die Mittel der Titel. 3 BayHO durch das Staatsministerium der Finanzen und für Heimat reicht aus. 3 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen, Art. : 630-2-16-F ... Art. S. 266) BayRS 630-2-22-F (§ 6h), Art. = Einzelplan EStG = Einkommensteuergesetz EU = Europäische Union FAG = Finanzausgleichsgesetz GG = Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GVBl = Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt HG = Haushaltsgesetz HGr. 28 Landesgewerbeanstalt Bayern 112 29 Bayerisches regionales Förderungsprogramm für die gewerbliche Wirtschaft 115 30 Förderung des Nahluftverkehrs 120 31 Förderung eines Auffangparkplatzes 124 - 5 - Seite Einzelplan 10 (Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Gesundheit) 32 Dienste der offenen Behindertenarbeit 127 33 Ambulante … 18 Abs. 5 Abs. Problem ... folgenden Abs. Staatsministerium der Finanzen und für Heimat. Die Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2001/2002 (DBestHG 2001/2002) werden wie folgt geändert: a) Nummer 7.2 erhält folgende Fassung: —7.2 Schadenersatzleistungen Dritter dürfen stets, also auch nach Abschluss der Bücher, insoweit von der Ausgabe abgesetzt werden, als sie zur Instandsetzung oder Ersatzbeschaffung be- Anlage: Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2009/2010 (DBestHG 2009/2010) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz - HG - 2009/2010) Vom 14. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020) Vom 24. Die Haushaltseinnahmen und Haushaltsausgaben 2021 sind an der Stelle zu buchen, an der sie im Entwurf des Haushaltsplans 2021 oder in Nachschublisten hierzu veranschlagt sind. Es wird die BayHO mit Verwaltungsvorschriften, der Gruppierungsplan und die Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz benötigt. hier. Diese Website verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. 13 03 Tit. 8 Sonstige Ermächtigungen und Regelungen, Art. Bücher schnell und portofrei 1 Auf Grund des Art. 8a Änderung des Kommunalabgabengesetzes, Art. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Haushaltsgesetz 2013/2014 – HG 2013/2014) Die Präsidentin I.V. 2. S. 399; Aktualisierung, 2021, Loseblatt, Kommentar, 978-3-8073-0026-9. 4 der Verfassung zunächst nach dem Haushaltsplan des Vorjahres weitergeführt (vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung). Mai 2019 (GVBl. Dezember 2014 (GVBl S. 511) Art. 6 Abs. Die im Haushaltsplan neu ausgebrachten Stellen für Beamte, Richter und Arbeitnehmer sind gesperrt; die Aufhebung der Sperre richtet sich nach Art. Anlagebeigefügte Haushaltsplan des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 wird in Einnahmen und Ausgaben . BV = Verfassung des Freistaates Bayern DBestHG = Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz DV = Datenverarbeitung Epl. sive Zukunft Bayern würde der Ausgabenzuwachs 0,8 % betragen. 1Im Haushaltsplan 2020 in der Fassung des 2. 10a Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes, Art. Gemäß Art. 1 BayHO (unvorhergesehenes und unabweisbares Bedürfnis) zulässig. Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2011/2012 (DBestHG 2011/2012)-verpfl ichtungsermächtigungen desselben Einzelplans eingespart wird; dem Staatsminis-terium der Finanzen ist jeweils ein Abdruck des entsprechenden Einwilligungsschreibens der zuständigen obersten Staatsbehörde zu-zuleiten. 1 Feststellung des Haushaltsplans; Art. Dezember 2016 (GVBl. 2Dies gilt nicht für im Entwurf des Haushaltsplans 2021 erstmals etatisierte Stellen und Stellenhebungen, die bereits im Haushaltsvollzug oder durch Stellenplanüberleitung ausgebracht wurden. 13 Weitere Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes, Art. Haushaltsgesetz 2013/2014 mit Gesamtplan (Haushaltsübersicht, Finanzierungs- ... des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Haushaltsgesetz 2013/2014 – HG 2013/2014)1 A. Nachtragshaushaltsplans 2020 gelten nach Art. 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie kassenrechtlicher Bedeutung, wie z.B. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen aus ihrer Berufspraxis in … Mai 2019 (GVBl. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können Fragen aus ihrer Berufspraxis in das Seminar einfließen lassen. Dezember 2020, Az. 1Ausgabeansätze, die erstmals in den Entwurf des Haushaltsplans 2021 eingestellt sind, dürfen grundsätzlich erst nach Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2021 in Anspruch genommen werden. 1Verpflichtungsermächtigungen, die erstmals in den Entwurf des Haushaltsplans 2021 eingestellt sind, dürfen grundsätzlich erst nach Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2021 in Anspruch genommen werden. 20 Satz 2 des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz – HG – 2009/2010) vom 14. 1Bei der Haushaltsbewirtschaftung und Verteilung der Ausgabemittel an die nachgeordneten Dienststellen haben die obersten Staatsbehörden den Beschluss der Staatsregierung zur Durchführung des Art. 224), die durch Bekanntmachung vom 29. des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (Haushaltsgesetz – HG – 2007/2008)1 A. 5 des Gesetzes vom 14. April 2011 Der Landtag des Freistaates Bayern hat das fol­ gende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt ge­ macht wird: Art. Art. Unrichtigkeit einer Zahlung oder Buchung 2.1 Von der Einnahme sind abzusetzen, solange die Bücher noch nicht abgeschlossen … 1.2 Im Haushalt 1998 waren aufgrund haushaltsgesetzlicher Sperre 080 Mio DM 1 Minderausgaben veranschlagt (Kap. 2.2 ist daher – soweit einschlägig – die Haushaltssperre abzusetzen. Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2021 (Anlage 2 – DBestHG 2021) verbindlich zu beachten. Das staatliche Haushaltsrecht * 2021054: 21.04.2021 - 23.04.2021: Hof Anlage: Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2009/2010 (DBestHG 2009/2010) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz - HG - 2009/2010) [1] Reinhold Bocklet I. Vizepräsident Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Aus-schüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. der Staatsoberkasse Bayern in Landshut und der Landesjustizkasse Bamberg DBestHG Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz DTA-Kennung Vierstellige Kennziffer zum Datenträgeraustausch DVBl.
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