Würde man versuchen, Europa eigenständig militärisch aufzubauen, also losgelöst von den USA, würde das mindestens eine Verdoppelung oder Verdreifachung des Wehretats bedeuten. Wird die EU zur Verteidigungsunion? Weit entfernt von einer Armee. Macron für europäische Armee. Deshalb wird häufig das gleiche Argument für und gegen gemeinsame europäische Streitkräfte aufgebracht. Erste Versuche gab es bereits bei Karl dem Großen, bei Napoleon und Hitler, von der „Fremdenlegion“ einmal abgesehen. Angesichts der drängenden Fragen um die Ukraine oder ISIS ist die Idee der Europa-Armee eher unerwartet wieder aufgeflammt und hat sogleich eine Kontroverse über den Nutzen einer Es ist deshalb ohne weiteres möglich, dass nur europäische Staaten oder nur EU-Mitglieder im Rahmen der NATO militärische Operationen durchführen. Wird die EU zur Verteidigungsunion? ("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.05.2019), Zum „Das Wichtigste des Tages“ Newsletter anmelden. Sollten sich die 27 Mitgliedstaaten auf einen ein­stimmigen Beschluss des Europäischen Rates einigen, eine EU-Armee aufzustellen, hätte dies Signalwirkung für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik. Schließlich würden gemeinsame Streitkräfte die EU-Mitglieder zwingen, ihre nationalen Entscheidungsprozesse zu harmonisieren, um so die Reaktionsfähigkeit zu erhöhen. Die Gründung einer europäischen Armee wird wieder mal vorgeschlagen. Befürworter und Gegner verschweigen häufig, auf welches Modell sie sich beziehen und was sie unter den genannten Begrifflichkeiten verstehen. Noch nicht einmal mit dem schwierigen Partner Türkei wird die EU allein fertig. Sie zu diskutieren ist deshalb müßig. Weit entfernt von einer Armee. Eine Europa-Armee ist – wenn überhaupt – nur in ferner Zukunft vorstellbar. Gastkommentare und Beiträge von externen Autoren müssen nicht der Meinung der Redaktion entsprechen. Er lebt heute mit seiner Familie in München und Zug. ... Nazi Symbolik sorgt für Kritik; Und nationale Zertifizierungen verschlingen in Europa 20 Prozent der Entwicklungskosten neuer Waffensysteme. Das schließt eine europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik nicht aus. 6. Diese und andere europäische Initiativen waren im Ergebnis ebenso ernüchternd wie die jüngste, die sogenannte „PESCO“-Initiative aus dem Jahr 2017. Sollten sich die 27 Mitgliedstaaten auf einen ein­stimmigen Beschluss des Europäischen Rates einigen, eine EU-Armee aufzustellen, hätte dies Signalwirkung für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik. 2 GG in verfassungskonformer Weise realisieren ließe. "Für Österreich bedeutet es zunächst nicht viel", sagte der Bundespräsident bei seinem Besuch in Den Haag am Mittwoch gegenüber der APA. Sollte die Ukraine dazu gehören oder sieht man sie als Sonderfall? Derartige Langfristkonzepte hätten aber keinerlei Auswirkungen auf den aktuellen sicherheitspolitischen Handlungsbedarf. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sieht den jüngsten Vorstoß der deutschen Kanzlerin Angela Merkel für eine europäische Armee als Reaktion auf die Unsicherheit über die Politik von US-Präsident Donald Trump. Europa hat nicht die politische Kraft und nicht die dafür nötige militärische „hardware“, Amerika zu ersetzen. Dabei hätte eine gemeinsame EU-Armee … The restoration of a lasting peace in Mali is essential for long term stability in the Sahel region and in a broader sense for Africa and Europe. Eine Europäische Armee könnte das ändern. ... Als offiziellen Grund gab die Armee Wahlbetrug bei der. Die Franzosen wollen, können aber nicht. Das gilt auch für Russland. Die europäische Armee ist das Phantom der europäischen Einigung. Die aktuelle Russland-Krise hat gezeigt, dass die Arbeitsteilung zwischen dem militärischen Akteur NATO und dem sicherheitspolitischen, aber nicht militärischen Akteur EU gut funktioniert. Jean-Claude Juncker hat schon vor vier Jahren gesagt: Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt", sagte Merkel. Von welchem Grad der Europäischen Integration wird ausgegangen? Trotz gegenteiliger Rhetorik war die EU sicherheitspolitisch und militärisch noch nie so abhängig von den USA wie heute. Europäische Länder könnten in einem losen Verbund von handeltreibenden, unabhängigen Ländern zusammenarbeiten, ohne dass sie 115 Milliarden Euro jedes Jahr an eine Gruppe nicht-gewählter, überbezahlter Sesselfurzer abdrücken müssen. Die NATO hat in den vergangenen Jahren ihre Strukturen so flexibel gestaltet, dass sie in unterschiedlichen Zusammensetzungen militärisch handeln kann. Von der Leyen: Nein, eine europäische Armee wird es nicht geben. Ich sehe den politischen Willen dazu nicht, wenn allen Europäern klar wird, was das bedeutet. Artikel empfehlen. Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion hat Mitte Februar eine eigene Streitmacht für die Europäische Union (EU) ins Gespräch gebracht. Die Europäer haben 16 verschiedene Typen von Fregatten im Vergleich (USA: eine Klasse), sie unterhalten 90 verschiedene Waffenprogramme (die USA 27). Viel grundlegender muss sich die Diskussion um eine europäische Armee jedoch um die Frage drehen, wie eine europäische Integration der Bundeswehr fernab einer bereits zugestandenen technischen und unterstützenden Funktionsweise über Art. Bei allen größeren Militäreinsätzen und Operationen der Nato stellen die USA in der Regel das mit Abstand größte Kontingent, oft in dem schon von den Römern praktizierten Verhältnis 80:20, und sind unerlässlicher „Back-up“ für die anderen Truppensteller. derart weitreichenden Integration europäischer Streitkräfte ausgelöst. Selbst bei kleineren Militäreinsätzen wie den Luftoperationen einer europäischen Koalition gegen Libyen im Jahr 2011 geht ohne die Amerikaner nichts. Zum anderen wird es von Russland kaum noch Zustimmung in der UN für eine NATO- oder EU-Operation geben. 23 Abs. Jean-Claude Juncker hat schon vor vier Jahren gesagt: Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt", sagte Merkel. Das ist immerhin gut dreimal so viel wie das russische Budget und reicht an das chinesische heran. Damit müsste eine tragfähige Regelung für den deutschen Parlamentsvorbehalt gefunden werden. Wäre sie ein Instrument zur militärischen Intervention in Krisen in Europas Nachbarschaft oder soll sie auch dem Zweck der Landes- und Bündnisverteidigung dienen? The EU’s joint foreign and security policy, designed to resolve conflicts and foster international understanding, is based … ...und hier twittert der Präsident der BAKS, Fachseminar Digitalisierung und Sicherheitspolitik, EU Kolleg für Sicherheits- und Verteidigungspolitik, #angeBAKSt: Aktuelle Kommentare zur Sicherheitspolitik, Arbeitspapiere Sicherheitspolitik: praxisorientierte Analysen für eilige Leserinnen und Leser, #Vernetzt: Einschätzungen des BAKS-Präsidenten zur internationalen Politik im Video, Pressespiegel und Gastbeiträge von BAKS-Angehörigen, Ansprechpartner für Presse- und andere Medienanfragen. Sicherheitspolitisch ist völlig klar, dass Europa und die USA die neuen globalen Machtverhältnisse mit Blick auf Russland und China nur gemeinsam ausbalancieren können. Zum einen hat sich in der Mehrheit der Mitgliedsländer eine Interventionsmüdigkeit eingestellt, da Afghanistan oder Libyen gezeigt haben, wie wenig auch mit militärisch erfolgreichem Handeln erreicht werden kann. Ob die Europäer wollen oder nicht: Die USA bleiben unerlässlich für die europäische Sicherheit. Die NATO konzentriert sich auf die militärische Abschreckung Russlands, um eine Ausdehnung des Konfliktes auf NATO-Territorium zu vermeiden. Demgegenüber … Zur Diskussion über eine 28. Dabei werden in den Meinungsseiten der Tagespresse häufig normative Argumente mit eher technischen Kritik und Lob für die Idee einer EU-Eingreiftruppe. Viel mehr noch lassen sich Macrons Äußerungen als implizite Kritik der deutschen Europa-Politik verstehen. We would like to show you a description here but the site won’t allow us. Welche Aufgabe soll eine Europa-Armee erfüllen? Ist es Europa insgesamt, meint man dann eher Westeuropa, also jene Länder, die auch gleichzeitig in der NATO sind, wie etwa Norwegen? •6. Die EU-Mitgliedsstaaten verfügen über mehr als zwei Millionen Soldaten, die für die meisten militärischen Out-of-Area-Missionen jedoch nicht zu gebrauchen sind. Anlässlich des 100. Die EU versucht hingegen, mit ihrem breiten Spektrum an Handlungsmöglichkeiten die Krise zu entschärfen und Russland zu einem weniger aggressiven Verhalten zu bewegen. Man sollte sich daher bei der Frage, ob die Aufstellung einer EU-Armee sinnvoll ist, weniger an Visionen und wohlfeiler politischer Rhetorik als an den Realitäten der europäischen Sicherheitspolitik orientieren:•1. Überall. Alle anderen werden sich einer wie immer gearteten europäischen Dominanz kaum unterordnen. Nach Clausewitz ist das jedenfalls unmöglich. Falsch wäre es aber, Funktionen zu duplizieren, statt Ergänzungen zu schaffen und zu versuchen, eine militärische Parallelorganisation zur Nato im Sinne einer EU-Armee aufzustellen. Zuletzt haben die europäische Staaten ihre militärische Zusammenarbeit verstärkt. Wer entscheidet über den Einsatz der Europa-Armee – ist es der Europäische Rat, die Kommission oder das Europaparlament? Er ist heute Unternehmensberater und hat Lehraufträge an den Universitäten München und Salzburg. Schon 1991 wollte Helmut Kohl eine länderübergreifende europäische Armee. Dr. Karl-Heinz Kamp ist Direktor Weiterentwicklung an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin. Kolumne Macht: EU-Armee, weiter eine schlechte Idee. veröffentlicht am 14.11.2018 um 09:34 Uhr. Eine NATO-kompatible Europa-Armee wäre ein wichtiges Element transatlantischer Lastenteilung. Eine auf diese Weise verstärkte Europäische Union würde in der künftigen multipolaren Welt einen ernst zu nehmen „Pol“ bilden, der neben wirtschaftlichem auch militärischen Einfluss geltend machen könnte. 14.11.2018, 6.49 Uhr: Die Linke hat die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine europäische Armee scharf kritisiert. Auch hier geht ohne die USA definitiv nichts! Dominic Vogel / René Schulz . Dr. Erich Vad (62) ist Ex-General der deutschen Bundeswehr und langjähriger Militärberater der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (von 2006 bis 2013). Der Autor gibt seine persönliche Meinung wieder. Eine europäische Armee braucht Großbritannien. Jahrhundert gehen zurück auf den gescheiterten Rene-Pleven-Plan in den fünfziger Jahren. Jeden Tag. Macron fordert eine „wahre europäische Armee“ mit der Begründung, Europa auch gegen die USA zu verteidigen. Armee eher politische Fragen im Vordergrund, so befasst sich der organisatorische Aufbau mit der militärischen Umsetzung. Europäische Armee: Linke übt scharfe Kritik an Merkel. 1 S. 2 oder 24 Abs. Egal ob in den Nachrichten oder in der Schule, sie begegnet uns ständig - die EU. Ernsthafte Pläne im 20. Damit wäre Europa viel geholfen. Derzeit umfassen die Verteidigungshaushalte der EU immerhin fast 200 Milliarden Euro – die Fähigkeiten der EU-Streitkräfte entsprechen aber nur 10 bis 15 Prozent der Leistungsfähigkeit des amerikanischen Militärs. Dann die gescheiterte Idee der Aufstellung einer europäischen Eingreiftruppe bis zu 60.000 Soldaten auf dem Europäischen Rat in Helsinki 1999 bis hin zur Aufstellung der „EU-Battle-Groups“ im Jahre 2004, an denen sich auch Österreich beteiligte. Der einzigartige Journalismus der Presse. Evident ist ebenfalls, dass gemeinsame Streitkräfte effizienter wären als die nationalen Armeen, da Redundanzen auf allen Ebenen vermieden würden. Es würde also nicht einmal das Nato-Ziel von zwei Prozent des BIPs für Verteidigung reichen, über das heftig gestritten wird. Mit bi- und multilateralen Projekten oder mit Anlehnungspartnerschaften ließen sich Kooperationsinseln schaffen, welche die Schlagfähigkeit der Streitkräfte real erhöhen. Zuletzt haben die europäische Staaten ihre militärische Zusammenarbeit verstärkt. Bei den Abgeordneten stieß Merkels Auftritt auf gemischte Reaktionen. Letzteres ist derzeit der NATO überlassen, während sich die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) auf das Krisenmanagement konzentrieren soll. Ist es Europa insgesamt, meint man dann eher Westeuropa, also jene Länder, die auch gleichzeitig in der NATO sind, wie etwa Norwegen? Je nachdem, welche Antworten auf diese Fragen gegeben werden, ändert sich das jeweilige Konzept, das für die Europa-Armee angenommen wird und damit auch die Abwägung der Vor- und Nachteile. Oder wählt man eine breite Definition von Europa und schließt etwa Georgien mit ein? Europäische Armee: Linke übt scharfe Kritik an Merkel 14.11.2018, 09:43 Uhr | dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in Straßburg für die Schaffung einer europäischen Armee geworben. Mit der NATO, der ja auch die große Mehrzahl der EU-Staaten angehört, gibt es bereits ein funktionierendes Beispiel integrierter militärischer Schlagfähigkeit. Sie würde somit langjährigen Forderungen der USA nach mehr „Burden Sharing“ Rechnung tragen. Mit den Konsequenzen aus der Europäisierung nationaler Streitkräfte, unter anderem für den Parlamentsvorbehalt, befasst sich in Deutschland die ›Rühe-Kommission‹, die nach dem früheren Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) benannt ist. Leider wird diese Idee nicht besser, wenn man sie wiederholt. Diese kleinen militärischen Formationen der EU kamen ebenso wie das Eurokorps oder die deutsch-französische Brigade nie geschlossen zum Einsatz. Nachdem Frankreichs Präsident Macron eine europäische Armee ins Gespräch gebracht hat, sprechen sich nun auch Von der Leyen und Kramp-Karrenbauer dafür aus. Armee eher politische Fragen im Vordergrund, so befasst sich der organisatorische Aufbau mit der militärischen Umsetzung. Nicht nur bei der Digitalisierung, der militärischen Nutzung des Weltraums, im Bereich von Kommunikation und Aufklärung und im strategischen Lufttransport hinkt EU-Europa weit hinter den USA her. Aus Osteuropa kommen warnende Stimmen, dass gerade angesichts der neuen Aggressivität Russlands die Bindungen zu den USA nicht geschwächt werden dürften. Interveniert wird künftig bestenfalls von „Coalitions of the Willing“. Sie deckt als erfolgreichstes Militärbündnis der Geschichte sowohl Landesverteidigung (nach Art. Die Deutschen sollten mehr „partnership in leadership“ mit den USA für Europa zeigen. Schon lange beschäftigen sich die Europäer mit der Idee der Aufstellung einer europäischen Armee. •5. Auch mit Blick auf diese Vereinbarung einer ständigen, strukturierten Zusammenarbeit dominieren ehrgeizige, nicht klar definierte, vielseitig interpretierbare und widersprüchliche Zielvorstellungen, allesamt weit davon entfernt, dem Ziel einer europäischen Armee näher zu kommen. Wie will man auch angesichts des offenen, politischen Rahmens und der nicht absehbaren Finalität der europäischen Integration ernsthaft eine europäische Armee aufstellen? Auch ergibt sich der Gedanke einer gemeinsamen Streitmacht nahezu automatisch, wenn man den Gedanken des „Pooling and Sharing“ – also der Bündelung der vorhandenen militärischen Fähigkeiten – zu Ende führt. Dadurch ließen sich die europäischen Verteidigungsausgaben weit effizienter verwenden. Oder meint man eine kleine Streitmacht, die von einem der Organe der EU – etwa der Kommission – aufgestellt und finanziert wird und diesem untersteht? Je nach Ausgestaltung wäre eine Europa-Armee ohne weiteres mit den Strukturen der NATO kompatibel und würde damit die transatlantischen Bindungen eher stärken als schwächen. Was zeichnet den europäischen Bundesstaat aus, und was ist die heutige Europäische Union? https://www.tagesschau.de/ausland/europaeische-armee-trump-101.html Wie soll die gemeinsame Streitmacht finanziert werden? Europäische Armee: Linke übt scharfe Kritik an Merkel Mit ihrer Europa-Rede erntet die Bundeskanzlerin einige Anerkennung, aber auch scharfen Widerspruch. Das Europäische Parlament ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, dies auch umzusetzen. ... Deutschland weist EU-Kritik an Grenzkontrollen zurück. Europäische Armee: Linke übt scharfe Kritik an Merkel Mit ihrer Europa-Rede erntet die Bundeskanzlerin einige Anerkennung, aber auch scharfen Widerspruch. Europäische Armee: Linke übt scharfe Kritik an Merkel 14.11.2018, 09:43 Uhr | dpa Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in Straßburg für die Schaffung einer europäischen Armee geworben Er hatte vergangene Woche erneut eine echte europäische Armee für mehr Unabhängigkeit von den USA ins Spiel gebracht und damit mehrfach Kritik von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen. •3. Im Zusammenhang mit den Kosten stellt sich die Frage, ob es ein europäisches Beschaffungswesen geben wird und wer über Ausschreibungen für Rüstungsgüter entscheidet und welche Rolle die European Defence Agency (EDA) einnehmen könnte? Diese und andere europäische Initiativen waren im Ergebnis ebenso ernüchternd wie die jüngste, die sogenannte „PESCO“-Initiative aus dem Jahr 2017. Danach gab es zahlreiche weitere, ehrgeizige Initiativen der Europäer, sich der Vision einer europäischen Verteidigungsunion und Armee wenigstens anzunähern: Die 1954 gegründete Westeuropäische Union (WEU) mit ihrer starken Beistandsverpflichtung – zumindest auf dem Papier –, von der in den 1990er-Jahren nur noch die „Petersberg-Aufgaben“ der EU vorwiegend im militärischen „Soft-Power-Bereich“ übrig blieben. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung spricht von einer „parlamentarisch kontrollierten europäischen Armee“, erläutert aber nicht, ob der Bundestag oder das Europaparlament gemeint ist. Sie haben 17 verschiedene Produktionslinien für Panzer und Schützenpanzer, die USA hat zwei. Er hatte vergangene Woche erneut eine "echte europäische Armee" für mehr Unabhängigkeit von den USA ins Spiel gebracht und damit mehrfach Kritik von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen. •2. 1996 forderte der französische Premier Alain Juppé sie und bekam Zuspruch aus Deutschland. Die europäische Armee ist das Phantom der europäischen Einigung. Bezieht sich die Europa-Armee nur auf die Europäische Union oder auf Europa insgesamt? Aber die Europäer verschwenden sehr viel Geld im Verteidigungsbereich durch unzählige Duplizierungen und fehlende Synergien. Statt politische Energien auf das Fernziel einer Europa-Armee zu verschwenden sollte versucht werden, die konkrete militärische Kooperation voran zu treiben. Militärische Kriseninterventionen dürften in Zukunft kaum noch von den großen Organisationen NATO oder EU durchgeführt werden. 5 des Washingtoner Vertrages) als auch Krisenmanagement ab. Gerade die USA warnen seit vielen Jahren davor, kostspielige Duplizierungen zu vermeiden. Soll die Europa-Armee aus nationalen Streitkräften bestehen, die ähnlich wie bei der NATO einem gemeinsamen Kommando assigniert werden – geht es also primär um Souveränitätsverzicht? Sollen die Mitgliedsstaaten die Hauptlast tragen und auch die Kosten für die Einsätze finanzieren oder soll die EU über ein eigenes Budget für solche Zwecke verfügen? Welche Rolle sollen die nationalen Parlamente haben? Die EU oszilliert seit ihrem Bestehen zwischen dem Staatenbund und dem Bundesstaat. Als Idee, als Projekt, als Vision taucht sie seit Jahrzehnten immer wieder auf - und scheint dabei nie alt zu werden. Seit mehr als 60 Jahren ringt Europa um eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik – auch abseits der Nato. Wenn amerikanische Politiker den Begriff "Europäische Armee" hören, noch dazu aus dem Munde eines französischen Präsidenten, dann denken sie fast reflexhaft an das Jahr 1966. Geopolitisch hat Europa nur die Wahl zwischen dem transatlantischen Bündnis mit den USA oder dem Dasein als Appendix eines zunehmend von China beherrschten Eurasiens. Während östliche Nato-Staaten wie Polen oder die baltischen Staaten mit Sorge vor allem nach Russland blicken, schauen die südlichen Länder eher nach Nordafrika. 14.11.2018, 6.49 Uhr: Die Linke hat die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine europäische Armee scharf kritisiert. Kritik und Lob für die Idee einer EU-Eingreiftruppe. Von einer einheitlichen Ausrüstung, gemeinsamen Logistik und kohärenten Rüstungskooperation ist die EU weit entfernt. eine Europäische Armee ist nichts weiter als ein weiterer Versuch Frankreichs, ein vereinigtes Europa unter deren Führung zu schaffen. Anstatt die unrealistische Idee einer europäischen Armee zu verfolgen, sollten wir Europäer unsere Streitkräfte wieder State of the Art machen. Bezieht sich die Europa-Armee nur auf die Europäische Union oder auf Europa insgesamt? Sollen sie unter nationalem Kommando bleiben oder soll der Souveränitätsverzicht so weit gehen, dass sie einer europäischen Entscheidungsautorität unterstellt werden? Merkel stimmt dem zu. Auch könnte dies – wie von Jean-Claude Juncker vorgebracht – ein kraftvolles Signal an Russland senden. November 2018, 9:48 Uhr Verteidigungspolitik: Macron fordert "wahre europäische Armee" Detailansicht öffnen. Write a reply; Kevin Gabbe Januar 29, 2018. ›Es kann sein, dass wir das deutsche Recht ändern müssen‹, sagt die Verteidigungsministerin. Trotz gegenteiliger Rhetorik war die EU sicherheitspolitisch und militärisch noch nie so abhängig von den USA wie heute. Wenn eine Europa-Armee parallel zu den nationalen Streitkräften geschaffen würde, ginge dies zu Lasten der ohnehin unterfinanzierten nationalen Streitkräfte. Und wir sollten in Ergänzung zu unseren Bündnisverpflichtungen besser die europäischen Außengrenzen schützen und sichern, auch mit zivilen, polizeilichen und militärischen Maßnahmen. Eine europäische Armee per se ist erst dann sinnvoll, wenn es demokratische Strukturen gibt, die alle europäischen Völker bemächtigt, die Komtrolle über eine gemeinsame Armee auszuüben. Die "Welt" bietet Ihnen aktuelle News, Bilder, Videos & Informationen zu Europäische Armee. Als Idee, als Projekt, als Vision taucht sie seit Jahrzehnten immer wieder auf - und scheint dabei nie alt zu werden. Europa muss daher innerhalb der Nato mehr für Verteidigung und Lastenteilung tun. Soll die Europa-Armee die einzige in der EU existente Streitmacht sein oder soll es neben einer gemeinsamen Armee auch weiterhin nationale Streitkräfte für nationale Aufgaben geben? Kein Wunder, schließlich leben wir alle darin. Die EU ist eine riesen Geldverschwendung. Und Deutschland sollte und könnte wichtiger europäischer Pfeiler der Nato sein und nach dem „Anlehnungsprinzip“ weitere Partnernationen einbinden in die Sicherheit Europas. Schätzungen der NATO aus dem Jahr 2019 zufolge wenden sechs Länder, nämlich Estland, Griechenland, Lettland, Polen, Rumänien und das Vereinigte Königreich zwei Prozent des BIP für die Verteidigung auf. Eine Union, die sich auf eine gemeinsame Währung einigen konnte, kann nicht das Militär dauerhaft unter nationaler Kontrolle belassen. Oder wählt man eine breite Definition von Europa und schließt etwa Georgien mit ein? Es werden Streitkräfte der Europäer bleiben. Ob grundsätzlich nützlich oder nicht – sie sei einfach nicht zu realisieren. 0. Alle EU-Staaten zusammen kommen auf ein stattliches Verteidigungsbudget von über 200 Milliarden Euro. Ideen von noch mehr europäischer Gemeinsamkeit im sicherheitspolitischen Bereich würden den Euroskeptikern Aufschwung geben und gerade einer Loslösung Großbritanniens von der EU („BREXIT“) Vorschub leisten. Fragen vermischt – umso schwerer ist es, die vorgebrachten Gründe gegeneinander abzuwägen. Damit verliert eine Streitkraft der EU, die ja nach Ansicht der meisten Befürworter auf Kriseninterventionen gerichtet sein soll, einen Teil ihrer Berechtigung. Alle EU-Staaten zusammen kommen auf etwa 50 Prozent des amerikanischen Verteidigungsetats, ihre militärische und operative Effizienz liegt u. a. aufgrund fehlender Interoperabilität und Verlegbarkeit deutlich darunter, bei rund 20–30 Prozent im Vergleich zur amerikanischen. Armee für die Europäische Union . Voraussetzungen, Konzeption und Fähigkeitsprofil . Die Glaubwürdigkeit amerikanischer „Commitments“ im Rahmen der NATO dürfte nicht durch illusorische Europakonzepte untergraben werden. Je nach Grad der militärischen Integration und den Ambitionen der Europa-Armee stellt sich die Frage, was mit den britischen und französischen Nuklearstreitkräften geschehen soll? Die Deutschen könnten mehr Führung für Europa zeigen, wollen aber nicht. Eine gemeinsame europäische Armee? Welche Argumente werden für und gegen die Europa-Armee genannt? In Afghanistan hat sie Staaten einbezogen, die weder NATO-Mitglieder sind, noch geografisch zu Europa gehören. Die Streitkräfte der europäischen Mitgliedsstaaten sind überwiegend in schlechtem Zustand. Für Staatspräsident Emmanuel Macron ist das eine Frage der Souveränität. Diese und andere europäische Initiativen waren im Ergebnis ebenso ernüchternd wie die jüngste, die sogenannte „PESCO“-Initiative aus dem Jahr 2017. Eine Auflistung des Pro und Kontra einer Europa-Armee wird dadurch verkompliziert, dass es durchaus unterschiedliche Konzepte einer solchen Streitmacht gibt, die alle Vor- und Nachteile mit sich bringen. Europäische Verteidigungspolitik Seit mehr als 60 Jahren ringt Europa um eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik – auch abseits der Nato. Sollte die Ukraine dazu gehören oder sieht man sie als Sonderfall? Das Europaparlament rief die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten. Das Konzept einer Europa-Armee – in welcher Form auch immer – ergibt sich aus der Logik der europäischen Integration hin zu einer politischen Union. Damit würde man der europäischen Idee einen Schub verleihen. •4. Von einer effizienteren Nutzung der Verteidigungshaushalte würden auch die rüstungsindustriellen Fähigkeiten profitieren, da deutlich mehr Geld für militärische Investitionen zur Verfügung stünde. Gegner einer Europa-Armee merken an, dass sie einen Grad der Integration und des Föderalismus voraussetzt, über den die EU nicht verfügt und den die meisten Mitglieder nicht akzeptieren werden. Das hat auch mit einer ganz unterschiedlichen Bedrohungswahrnehmung innerhalb Europas zu tun. ... Genau dahin zielte meine Kritik. European foreign and security policy. Somit bedeuten die nachfolgenden Auflistungen auch keine jeweils in sich geschlossene Argumentationskette, sondern lediglich eine Sammlung der meistgenannten Argumente. Gemeinsame Währung, gemeinsamer Binnenhandel, gemeinsame Außenpolitik – nur in Sachen Verteidigung hat jedes europäische Land sein eigenes Militär. Das Lob für und die Kritik an Ursula Gertrud von der Leyen, ... ist es ein weiter Weg. Bei den Abgeordneten … Vor einer Auflistung des Für und Wider müssen deshalb die offenen Fragen genannt werden, welche die jeweilige Position bestimmen. Das Ergebnis wäre ein noch schwächeres europäisches Militär.
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