Problem 1. 10 Änderung des Bayerischen Familiengeldgesetzes, Art. 18 HG 2019/2020, Inkrafttreten, Außerkrafttreten; Anlage 1 HG 2019/2020, 2. Art. 6d Ersatzstellen bei Altersteilzeit, begrenzter Dienstfähigkeit und bei Arbeitszeitmodellen, Art. S. 613) geändert worden ist, und die Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2017/2018 (DBestHG 2017/2018) sind bis zur Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2019/2020 nach Maßgabe der nachfolgenden Ausführungen weiterhin … 2 Kreditermächtigungen; Art. Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz (Nr. 6 Abs. = Einzelplan EStG = Einkommensteuergesetz EU = Europäische Union FAG = Finanzausgleichsgesetz GG = Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GVBl = Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt HG = Haushaltsgesetz HGr. Haushaltsgesetz Hauptgruppe Kapitel (des Haushaltsplans) LfA Förderbank Bayern LfA-Gesetz in der Fassung der Bek. 3 BayHO ist dabei zu beachten. 78 der Bayerischen Verfassung und den Bestimmungen der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) müssen die Einnahmen und Ausgaben des Staates für jedes Haushaltsjahr veranschlagt und in den Haushaltsplan eingestellt werden. 12.1 zur Anwendung kommt, sind innerhalb der einzelnen Haushaltskapitel gegenseitig deckungsfähig die Mittel der Titel 1.1.1  517 … Gemäß Art. Anlage 2: Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2017/2018 (DBestHG 2017/2018) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018) Vom 20. 2. … 2Nr. 1. Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume, 517 05. S. 162) geändert worden ist, erlässt das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat: 1. 1Bei der Haushaltsbewirtschaftung und Verteilung der Ausgabemittel an die nachgeordneten Dienststellen haben die obersten Staatsbehörden den Beschluss der Staatsregierung zur Durchführung des Art. Oberster Rechnungshof 37 Abs. August 2001 … März 2018 (GVBl. kassenrechtlicher Bedeutung, wie z.B. 2 Kreditermächtigungen; Art. Nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsplans 2020 in der Fassung des 2. S. 266) BayRS 630-2-22-F (§ 6h) Art. Problem ... folgenden Abs. BV = Verfassung des Freistaates Bayern DBestHG = Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz DV = Datenverarbeitung Epl. Bücher schnell und portofrei 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie, Art. Ziffer 4.3.2. der Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2019/2020 (DBestHG 2019/2020) davon abhängig gemacht, dass Sie den Kostenbeitrag zur von der Fa. 2Art. 14 Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes, Art. 1Im Rahmen der vorläufigen Haushalts- und Wirtschaftsführung dürfen Ausgaben im Grundsatz nur geleistet werden. Gemäß Art. 2.1 Satz 2 gilt entsprechend. Unrichtigkeit einer Zahlung oder Buchung 2.1 Von der Einnahme sind abzusetzen, solange die Bücher noch nicht abgeschlossen … Soweit nicht Nr. Freie und freiwerdende Stellen (einschließlich ungebundener Stellen) dürfen nur unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit besetzt werden (vergleiche VV Nr. Der diesem Gesetz als . 2a Kreditermächtigung zur Finanzierung von Kapitel 13 19 – Sonderfonds Corona-Pandemie Die im Haushaltsplan neu ausgebrachten Stellen für Beamte, Richter und Arbeitnehmer sind gesperrt; die Aufhebung der Sperre richtet sich nach Art. : 630-2-16-F ... Art. Mai 2019 (BayMBl. 327 der Verordnung vom 26.03.2019 (GVBl. Anlage: Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2009/2010 (DBestHG 2009/2010) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz - HG - 2009/2010) [1] 5 Abs. 4Für die vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2021 wird Folgendes bestimmt: Die Bestimmungen des Haushaltsgesetzes 2019/2020 (HG 2019/2020) vom 24. des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 – HG 2015/2016) Art. 2.1 bis 2.4 gelten sinngemäß für die Wirtschaftspläne von Staatsbetrieben gemäß Art. Art. S. 98) Landtagsdrucksache Landeswahlgesetz in der Fassung der Bek. 6g Besetzung von Stellen für Arbeitnehmer, Art. 36 BayHO. = … Dezember 2020, Az. 5 Abs. Verfassungsrecht (Auszüge aus dem Grundgesetz und der Verfassung des Freistaats Bayern) Rechts- und Verwaltungsvorschriften von haushalts- und finanzwirtschaftlicher bzw. 3Übersteigen die nicht in Anspruch genommenen Verpflichtungen nach Nr. Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2021 (Anlage 2 – DBestHG 2021) verbindlich zu beachten. vom 05.072002 (GVBl. Aktualisierung, 2021, Loseblatt, Kommentar, 978-3-8073-0026-9. 18 HG 2019/2020, Inkrafttreten, Außerkrafttreten; Anlage 1 HG 2019/2020, 2. 7 BayHO). Mai 2019 (GVBl. 2 der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 630-1-F) veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch § 5 des Gesetzes vom 19. 2Über die Mittel des Titels 701 .. darf damit entsprechend der vorstehenden Nr. Deutsches Verw altungsblatt EDV Elektronische Datenverarbeitung EDVBK Bestimmungen für die Erteilung von Kassenanordnungen die Nrn. Deckungsfähigkeit 1.1 Soweit nicht Nr. Gemäß Art. S. 332), zuletzt geändert durch § 1 Abs. Problem ... und der Personalausgaben sind die Nrn. April 2020 (GVBl. Nachtragshaushaltsplans 2020 veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Anspruch genommen werden. Sie haben 1,7 % (Vorjahr 1,3 %) des Haushaltsvolumens betragen … S. 153) geändert worden ist, macht das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat bekannt: 1 bis 6 entsprechend. Für die vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung 2021 gelten weiterhin die mit der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat über die Haushaltsvollzugsrichtlinien 2019/2020 (HvR 2019/2020) vom 31. Mai 2019 (GVBl. April 2009 (GVBl. April 2020 (GVBl. = Einzelplan FAG = Finanzausgleichsgesetz HG = Haushaltsgesetz HGr. = Einzelplan EStG = Einkommensteuergesetz EU = Europäische Union FAG = Finanzausgleichsgesetz GG = Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GVBl = Bayerisches Gesetz- und Verordnungsblatt HG = Haushaltsgesetz HGr. 1 BayHO. Vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung des Freistaates Bayern ... (GVBl. 1 Satz 2 BayHO bis zur Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2021 weiter. Internationalen Verband zum Schutz von Pflanzenzüchtungen (WIPO/UPOV-Vereinbarung)" vom 26. der Staatsoberkasse Bayern in Landshut und der Landesjustizkasse Bamberg DBestHG Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz DTA-Kennung Vierstellige Kennziffer zum Datenträgeraustausch DVBl. Art. 1.1.1. Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz (Nr. 17 HG 2019/2020, Durchführungsbestimmungen; Art. Anlage: Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2009/2010 (DBestHG 2009/2010) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 (Haushaltsgesetz - HG - 2009/2010) Vom 14. = Deutsches Verwaltungsblatt EDV = Elektronische Datenverarbeitung EDVBK = Bestimmungen für die Erteilung von Kassenanordnungen im automatisierten Buchführungsverfahren des Staatskassen (EDV-Bestimmungen Kasse) Epl. BV = Verfassung des Freistaates Bayern DBestHG = Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz Epl. Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und … 15 Satz 2). 1.2 Im Haushalt 1998 waren aufgrund haushaltsgesetzlicher Sperre 080 Mio DM 1 Minderausgaben veranschlagt (Kap. 15 Änderung der Kinderbildungsverordnung, Art. November 2019 (BayMBl. 36 BayHO maßgebend. Dezember 2016 (GVBl. S. 238) geändert worden ist, Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020) Vom 24. vom 20.06.2001 (GVBl. S. 332), zuletzt geändert durch § 1 Abs. Auf Grund des Art. BV = Verfassung des Freistaates Bayern BVerfG = Bundesverfassungsgericht BVerfGE = Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts DABK = Dienstanweisung für das Automatisierte Buchungsverfahren der Staatsoberkasse Bayern DBestHG = Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz DTA-Kennung 2 und 3 zulässig oder vorgeschrieben. 9 Änderung des Bayerischen Besoldungsgesetzes, Art. 17) ... 1Studierenden der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, die im Einzugsgebiet des Ortes der Lehreinrichtung wohnen (§ 8 Abs. 2. 18 HG 2019/2020, Inkrafttreten, Außerkrafttreten; Anlage 1 HG 2019/2020, 2. kassenrechtlicher Bedeutung, wie z.B. Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz 2019/2020 (DBestHG 2019/2020) 1. zum Seitenanfang. Vorheriges Dokument (inaktiv) Nächstes Dokument. Diese Bekanntmachung tritt am 1. 2 der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) in der in der Bayerischen Rechtssammlung (BayRS 630-1-F) veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch § 6 des Gesetzes vom 22. 6 Abs. 4 Abs. 1 BayHO (unvorhergesehenes und unabweisbares Bedürfnis) zulässig. 1In den Erläuterungen zu Titel 701 .. (Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten) neu aufgeführte Maßnahmen – das sind solche mit Gesamtausgaben von unter 3 000 000 € – werden zur Verstetigung der Bauausgaben nicht als neue Ausgabeansätze behandelt. 12 Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes, Art. Auf Grund von Art. 45 Abs. S. 266) BayRS 630-2-22-F . 1 Feststellung des Haushaltsplans Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Haushaltsplan des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 wird in Einnahmen und Ausgaben . Januar 2021 in Kraft; sie tritt mit Ablauf des Tages der Bekanntmachung des Haushaltsgesetzes 2021 außer Kraft. 1 Auf Grund des Art. 2.2 verfügt werden. Mai 2019 (GVBl. 1 . Reinhold Bocklet I. Vizepräsident Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Aus-schüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. S. 266) BayRS 630-2-22-F (§ 6h) Art. des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 (Haushaltsgesetz – HG – 2007/2008)1 A. 11-H 1200-6/17. = Einzelplan FAG = Finanzausgleichsgesetz GG = Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GO = Gemeindeordnung HG = Haushaltsgesetz Kap. 15 Satz 2). 6k Überleitung der Arbeitsverhältnisse am Regensburger Centrum für Interventionelle Immunologie, Art. 1 Feststellung des Haushaltsplans; Art. 2 Kreditermächtigungen; Art. Nr. Feststellung des Haushaltsplans . Ausgaben, denen ausschließlich zweckgebundene Zuweisungen oder Zuschüsse zugrunde liegen, dürfen bis zur Höhe der tatsächlich eingegangenen Einnahmen geleistet werden. 45 Abs. Haushaltsgesetz 2005/2006 mit Gesamtplan (Haushaltsübersicht, Finanzierungs- ... des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2005 und 2006 (Haushaltsgesetz Œ HG Œ 2005/2006)1 A. 3) zugelassen werden (vgl. 78 der Bayerischen Verfassung und den Bestimmungen der Bayerischen Haushaltsordnung (BayHO) müssen die Einnahmen und Ausgaben des Staates für jedes Haushaltsjahr veranschlagt und in den Haushaltsplan eingestellt werden. 13 Weitere Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes, Art. Bereich reduzieren Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Haushaltsgesetz 2019/2020 – HG 2019/2020) Vom 24. Aktualisierung, 2021, Loseblatt, Kommentar, 978-3-8073-0026-9. 2. 2.1 Satz 1 bis zu 75 % der hierfür im Haushaltsplan 2020 in der Fassung des 2. DBestHG = Durchführungsbestimmungen zum Haushaltsgesetz DTA-Kennung = Vierstellige Kennziffer zum Datenträgeraustausch DVBl. S 277, 620, BayRS Diese Website verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. 7.1. Dokument; Gesamtes Werk; Siehe auch ... Zitiert in Normen. = Kapitel (des Haushaltsplans) LT = Landtag OBB = …
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